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EMenue.net - Das erfrischend andere CMS
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Besondere Vertragsbedingungen für die Nutzung von EMenue.net
§1 Geltung der Bedingungen
Die ComServ Ingenieurgesellschaft mbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen für die Pakete EMenue - Level A - Das Einsteigerpaket, EMenue - Level B - Das Basispaket, EMenue - Level C - Das Comfortpaket, EMenue - Level D - Das Debitorpaket sowie für EMenue - Level E - Das EMenuepaket ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurden durch die ComServ Ingenieurgesellschaft mbH ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

§2 Leistungspflichten
Die ComServ Ingenieurgesellschaft mbH gewährleistet eine Erreichbarkeit der Dienstleistungen von EMenue.net von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der ComServ Ingenieurgesellschaft mbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die ComServ Ingenieurgesellschaft mbH kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern

§3 Pflichten des Kunden, Haftung
Die Haftung für den Inhalt der Internetseiten, die mittels EMenue durch den Kunden erstellt wurden, liegt ausschliesslich beim Kunden. Dies gilt ebenso für die Inhalte der per EMenue versandten EMails. Der Kunde darf mit Inhalt, Zweck und Form seiner Internet-Präsenz unter EMenue nicht gegen Verbote und Rechte Dritter verstossen (Namensrechte, Datenschutz, Urheberrechte). Die Präsentation von beleidigenden oder extremistischen Inhalten ist nicht erlaubt. Der Kunde stellt hiermit ausdrücklich die ComServ Ingenieurgesellschaft mbH frei von den Forderungen, die durch Gesetzesverstöße, Copyrightsverletzungen, unerwünschte Links, etc. auf denen vom Kunden erstellten und betreuten Webseiten entstehen können. EMail-Dienste von EMenue dürfen nicht für unerwünschte Massen-EMails (SPAM) verwandt werden. Der Kunde haftet für alle Gefahren, die durch den Einsatz von eigenen Programmen oder Scripten entsten können. Bei Zuwiderhandlung des Kunden, kann die ComServ Ingenieurgesellschaft die Zugänge zu EMenue und der beteiligten WEB-Präsenz des Kunden für Abrufe sperren. Im Falle einer Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Leistungspflicht entbunden. Für jede Aufhebung der Sperre wird ein Leistungsentgelt in Höhe von EUR 50,- vereinbart.

Die ComServ Ingenieurgesellschaft übernimmt keine Haftung für die unter EMenue angebotenen Inhalte sowie für Schäden, die aus deren Nutzung resultieren.

Der Kunde ist verpflichtet, überlassene Zugangsdaten oder selbst erstellte Zugangsdaten gegenüber Dritten geheim zu halten. Insbesondere sind Zugangsnamen und Passwörter so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschliessen. Für einen Missbrauch dieser Daten haftet die ComServ Ingenieurgesellschaft nicht.

Der Schadenersatz durch die ComServ Ingenieurgesellschaft ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf die Höhe der bereits erbrachten Leistungen der letzten 6 Monate begrenzt, es sei denn seitens der ComServ Ingenieurgesellschaft liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

§4 Vertragsdauer, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer verlängert sich die Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate, es sei denn, der Kunde kündigt den laufenden Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten vor Vertragsende. Die Kündigung bedarf ausdrücklich der Schriftform.

§5 Rechnungsstellung, Zahlungsweise
Alle Produkte von EMenue (Level A-D) sind im Voraus für den lt. $4 bestimmten Vertragszeitraum zu bezahlen. Ausgenommen davon sind die im EMenue-Paket Level E schriftlich fixierten Bedingungen zur Rechnungslegung und zur Zahlungsweise.
Der Kunde ermächtigt die ComServ Ingenieurgesellschaft, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos per Lastschrift einzuziehen. Weiterhin wird vereinbart, dass für Lastschriften, die nicht eingelöst werden können (Rücklastschrift) Entgelte in Höhe von Euro 15,- zzgl. Euro 10,- Bankgebühren erhoben werden. Diese Einzugsermächtigung kann vom Kunden jederzeit postalisch oder per Fax widerrufen werden.
Bei vertraglicher Abstimmung einer Rechnungsstellung ohne Bankeinzug wird ein Zahlungsziel von 10 Tagen vereinbart.
Sollte sich der Kunde in Verzug befinden, kann die ComServ Ingenieurgesellschaft bis zum Ausgleich aller Forderungen die Zugänge und Angebote des Kunden für Abrufe sperren, was den Kunden jedoch nicht von seiner Leistungspflicht entbindet. Für die Aufhebung der Sperre wird ein gesondertes Bearbeitungsentgelt von 20 Euro erhoben.

§6 Schlussbestimmungen
Alle Erklärungen seitens der ComServ Ingenieurgesellschaft oder des Kunden können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden, wenn nicht anders vereinbart. Dies gilt auch für Rechnungen. Weiterhin gilt der Vertrag erst nach der Bestätigung durch die ComServ Ingenieurgesellschaft . Der Kunde verpflichtet sich bei allen Unstimmigkeiten und technischen Problemen, zuerst mit der ComServ Ingenieurgesellschaft in Kontakt zu treten, um eine Klärung zu erreichen. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Halle vereinbart.

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.